Einfach mal alle (E)-Autos im Umfeld mieten und eine relativ kurze Schalufe in der Innenstadt quasi lahmlegen. Das wäre ekn krasses Gerichtsurteil, wenn das bestraft würde.
https://de.wikipedia.org/wiki/Unnützes_Hin-_und_Herfahren
Also eine offensichtliche Ordnungswidrigkeit wäre das dann (leider) schon, selbst ohne zu versuchen das irgendwie als was-auch-immer zu framen.
Ja, der wird fast nie angewendet, hier würde er es aber vermutlich.
(und da es ja vermehrt Einschätzungen gibt der Paragraph sei verfassungswidrig:( Und so sehr ich die Aktion feiern würde; ich glaube dass diese Aktion leider nicht wirklich der ausschlaggebende Anstoß wäre um den Paragraphen kippen zu lassen
Vor Gericht wäre es halt relevant, dass diese Ordnungswiedrigkeit normalerweise nicht durchgesetzt wird. Wenn die durchgesetzt würde, gäbe es ja keine Spazierfährtchen.
Dann kommt aber die Diskussion warum es normalerweise nicht durchgesetzt wird.
Im Allgemeinen prüft es halt niemand, weils ein organisatorischer Albtraum wäre.
Wenn das jetzt jedoch klar erkennbar ist, dann ist das eine andere Sache.
(Befürchte ich zumindest, ist jetzt nicht grad mein Fachgebiet; aber ich versuche es unbeachtet meiner eigenen Wünsche zu betrachten, und ich sehe leider gesetzlichen Rahmen und politischen Willen vorhanden dass das durchgesetzt werden würde)
Ist das echt anwendbar wenn das als Protest gemacht wird? Hat ja dann nen Zweck das fahren
Zweck ja, aber keine Notwendigkeit.
Wenn es ein angemeldeter Protest wäre, dann wäre das was anderes. Aber ich habe den Vorschlag eher für einen Unangemeldeten interpretiert.
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Bitte formulieren Sie in ASCII.
Bitte stellen sie ihr windows 3.11 auf den UTF8 Zeichensatz um.
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Wie da einfach mal keine Kommentare bei diesem speziellen Artikel sind. Man man man.nein.Da sind doch welche?
Oh. Dann liegt das wohl am Werbeblocker…? Tut mir Leid, dass ich Fehler Neuigkeiten verbreitet habe.
Also ich hab definitiv weniger Verständnis für die Bauern.
Also ich hab definitiv weniger Verständnis für die Letzte Generation.
Bei denen liegt kein Stroh rum.
