• @Kornblumenratte
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    21 month ago

    Statt zu theoretisieren schau einfach mal in die Geschichte quer über alle Länder, und zeige ein Beispiel in dem ein Verhältniswahlsystem ohne 3–5 % Sperrklausel langfristig funktioniert hätte.

    Es hat einen Grund, warum fast alle Länder mit einem Verhältniswahlsystem eine Sperrklausel haben.

    • @rbn@sopuli.xyz
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      31 month ago

      In deinem verlinken Artikel sind doch gleich mehrere Beispiele aufgeführt.

      Es gibt mehrere Länder ohne Sperrklauseln, z. B. Südafrika, Portugal, Finnland und Nordmazedonien. Sie haben Verhältniswahlsysteme ohne eine gesetzliche Sperrklausel (in den letzten drei Ländern allerdings durch getrennte Wahlbezirke eine höhere faktische Sperrklausel).

      Darüber hinaus nennt der Artikel im wesentlichen dieselben Vor- und Nachteile von Sperrklauseln, die hier bereits diskutiert werden.

      Eine Regierung ist meist ein Zusammenschluss mehrerer Parteien. Eine Partei ist meist ein Zusammenschluss verschiedener Landesgruppen, die wiederum aus Ortsverbänden, die wiederum aus einzelnen Mitgliedern bestehen. Das heißt noch lange nicht, dass alle Ortsverbände oder gar alle Ortsverbände innerhalb z.B. der SPD die exakt gleiche Meinung vertreten. Trotzdem schaffen es diese unzähligen Menschen und Gruppen, einen Kompromiss zu finden, der die alle eint und motiviert Mitglied dieser Partei zu sein.

      Mehrere Kleinstparteien in einem Parlament sind für mich da erstmal nichts fundamental anderes. Viele in Kleingruppen organisierte Individuen müssen sich zusammenfügen und einen Kompromiss finden. Und ich bin felsenfest überzeugt, dass dies besser und schneller gelingt zwischen Volt, Linke und Piraten als zwischen CDU und Grüne, die inhaltlich kaum Überschneidungen haben.

      • @Kornblumenratte
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        11 month ago

        Es gibt mehrere Länder ohne Sperrklauseln, z. B. Südafrika, Portugal, Finnland und Nordmazedonien. Sie haben Verhältniswahlsysteme ohne eine gesetzliche Sperrklausel (in den letzten drei Ländern allerdings durch getrennte Wahlbezirke eine höhere faktische Sperrklausel).

        Hervorhebung durch mich.

        Damit bleibt Südafrika in diesem Artikel als einziges Land ohne tatsächliche Sperrklausel übrig, wobei Südafrika noch nie ein Wahlergebnis mit dem ANC unter 50 % hatte. Wenn diese faktische Einparteienregierung fällt, werden sie auch irgendwann eine einführen.


        Das Problem mit Kleinparteien ist, dass sie oft durch Abspaltung aus anderen Parteien entstehen, eben weil die Gründer nicht mehr in der Lage sind, mit ihren ehemaligen Parteigenossen Kompromisse zu finden. Oder sie sind von vorneherein in Opposition zu den Parteien, mit denen sie dann Koalitionen und Kompromisse finden sollen, gegründet worden.

        Das nächste Problem der Parlamentszersplitterung ist, dass die Findung von Koalitionen und Kompromissen neben inhaltlicher Arbeit immer auch eine Machtfrage ist. Die größte Macht hat dabei die Königsmacherin, d.h. die 2 % Partei, die die Koalition von 49 auf 51 % bringt. Je mehr Parteien diesen Status haben, desto instabiler wird die Koalition.


        Das Fraktionssystem der Schweiz oder des Europaparlaments ist eine faktische post hoc Sperrklausel – man kommt zwar ohne Sperrklausel ins Parlament, darf aber nur parlamentarisch arbeiten, wenn man entweder eine Mindestanzahl erreicht hat oder sich einer Fraktion anschließt. Finde ich tatsächlich besser als explizite oder faktische Sperrklauseln.